Liebe Freunde,
wenn wir etwas aus der Coronazeit gelernt haben, dann:
Demokratischer #Protest wirkt!
Gestern meldete unter anderem die ARD, dass die Bundesregierung die von ihr geplanten Mehrbelastungen der Bauern in #Hessen und Deutschland reduzieren will. So soll auf die Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung in der Forst- und Landwirtschaft verzichtet werden; die geplante Abschaffung der „Steuerbegünstigung“ beim Agrardiesel werde bis 2026 schrittweise vollzogen. [1]
Gleichzeitig kündigen die Bauern an, dass ihnen das vermeintliche „Entgegenkommen“ der Berliner Ampelregierung nicht weit genug geht und weiter demonstriert wird. [2]
Ich finde, die Bauern haben vollkommen recht!
Erstens ist überhaupt nicht einzusehen, warum es eine „Steuerbegünstigung“ ist, wenn auf ein Gut, das bisher nicht bzw. reduziert besteuert worden ist, nun eine #Steuer erhoben respektive angehoben wird, weil der Staat in Zeiten von Rekordsteuereinnahmen (!) zusätzlich Geld braucht!
Zweitens bleibt auch eine zeitlich gestreckte Steuererhöhung immer noch eine Steuererhöhung! Wie viel man als Bürger sowieso auf das Wort der derzeitigen Bundesregierung geben sollte, lässt sich am überraschenden Aus der sicherlich kritikwürdigen E-Auto-Kaufprämie analysieren.
Nein, liebe Freunde.
Wir als Alternative für Deutschland stehen an der Seite unserer Landwirte, bis alle angedachten zusätzlichen Belastungen für diesen Berufsstand zurückgenommen worden sind.
Tatsächlich müssten wir als Politik und Gesellschaft über deutliche Entlastungen für unsere fleißigen Landwirte sprechen!
Die Gelegenheit dazu haben Sie und Ihr am kommenden Montag, den 8. Januar 2024, im Übrigen persönlich.
Am Rande der angekündigten bundesweiten #Bauernproteste finden unter dem Motto „#AfD hilft der Landwirtschaft“ hessenweit Infostände unserer Partei statt.
Über die Standorte wird zeitig auf der Seite unserer AfD Hessen [3] informiert.
Ich selber werde mit Parteifreunden aus dem Alternative für Deutschland AfD – Kreisverband Main-Taunus und meinem Landesvorstandskollegen Pierre Lamely aus dem KV AfD Fulda ab 9 Uhr in Hofheim zu finden sein.
Ich freue mich auf den Austausch.
Ihr/Euer
Heiko Scholz
Quellen:
[1] https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/landwirte-subvention-ampel-100.html