Liebe Freunde,
unsere #AfD unterstützt ausdrücklich die derzeitigen Proteste unserer Landwirte in #Hessen und ganz #Deutschland!
Einer der häufigsten Entgegnungen von Links:
„Ihr wollt die derzeitige Stimmung nur als Trittbrettfahrer ausnutzen! Ihr seid doch auch gegen Subventionen für die Landwirtschaft!“
Versehen ist der Vorwurf dabei mit Verweis zu dem Punkt „Bürokratie abbauen, staatliche Subventionen reduzieren und Mittelstand stärken“ [1] unseres AfD-Parteiprogramms.
Liebe Freunde,
die AfD versteht unter „Subventionen“ etwas ganz anderes als unsere „Freunde“ von der links-rot-grünen Feldpostnummer.
Nur weil auf ein Gut X – etwa dem Agrardiesel – ein reduzierter Steuersatz oder in anderen Fällen keine Steuern erhoben werden, ist das noch lange keine Subvention.
Steuern sind kein Selbstzweck, auf die ein Staat irgendeinen Anspruch hat. Der Staat muss meiner Auffassung nach gegenüber dem Bürger ihre Erhebung und ihre Verwendung genauestens begründen.
Friedrich der Große (1712 – 1786) brachte es unnachahmlich auf den Punkt:
„Eine Regierung muss sparsam sein, weil das Geld, das sie erhält, aus dem Blut und Schweiß ihres Volkes stammt.“
Ein Grundsatz, der von den Kartellparteien von CDU/CSU, SPD, Grünen, FDP und Linkspartei schon lange über Bord geworfen ist.
„Sparen“ lautet in der Logik der Altparteien seit jeher ja auch neue Steuern zu erfinden oder bereits bestehende zu erhöhen anstatt sich auf der Ausgabenseite einzuschränken. So kostet die Beherbergung größtenteils illegal eingewanderter Menschen den deutschen Steuerzahler jedes Jahr um die 50 Mrd. € und „Verkehrswendeprojekte“ in Südamerika fördert man im Rahmen der „Entwicklungshilfe“ mit 350 Millionen € und mehr. Hier unterschied sich in der Vergangenheit auch eine unionsgeführte Bundesregierung nicht von der derzeitigen Berliner Ampelregierung.
Wie steht denn unsere AfD nun konkret zu unserer heimischen Landwirtschaft?
Bereits im Oktober 2022 haben wir im #Bundestag eine spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft durch eine Verdopplung der #Agrardieselrückerstattung vorgeschlagen (Bundestags-Drucksache 20/3699 vom 27.09.2022). Dieser Antrag wurde natürlich reflexartig von allen anderen Parteien im Bundestag abgelehnt.
Fakt ist: Die AfD setzt sich vorbehaltlos für unsere heimischen Landwirte ein.
Dazu gehört auch, die EU-Agrarpolitik zu renationalisieren [2] sowie gerade unseren deutschen bäuerlichen Mittelstand von überflüssigen bürokratischen Vorgaben zu befreien.
Unsere Bauern wissen qua ihrer Berufung um ihre Verantwortung für unsere Umwelt und Natur. Da braucht es keine fachfremden Minister oder praxisferne Berliner und Brüsseler Bürokraten, die ihnen mit Auflagen und Verboten daherkommen!
Daher auch unsere drei Forderungen im Rahmen des AfD-Sofortprogramms [4] für unsere heimischen Landwirte:
1. Eine Verdopplung der Agrardiesel-Rückerstattung.
2. Keine KFZ-Besteuerung ohne finanziellen Ausgleich für die Landwirte.
3. Beendigung der verrückten #Energiepolitik der Ampelregierung sowie der Europäischen Union, um unsere Energiepreise zu halbieren.
Ihr/Euer
Heiko Scholz
Quellen:
[1] https://www.afd.de/grundsatzprogramm/
[2] https://www.afd.de/wahlprogramm-umwelt-energie/