Liebe Freunde,
seit der Eskalation des Russland-Ukraine-Konfliktes im Februar 2022 betreibt das Altparteienkartell um die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP sowie der „Serviceoppositionsparteien“ CDU/CSU einen sprichwörtlichen Tanz auf dem Vulkan.
Diskutierten wir anfangs noch die Lieferung von 5.000 Helmen an die ukrainischen Streitkräfte, liefert Deutschland mittlerweile fast die komplette Palette an Wehrtechnik nach Kiew. Jedes Mal vom Gefeixe aus Politik und Medien begleitet: Panzerhaubitzen 2000 und Leopard 2-Kampfpanzer seien die „Gamechanger“, die entscheidenden Bausteine, die der Ukraine zum Sieg oder wenigstens zu einer besseren Verhandlungsposition gegenüber den großen Nachbarn fehlen würden.
Wir wissen: Gebracht haben diese Waffenlieferungen nichts. Sie haben nur das menschliche Leid auf beiden Seiten weiter erhöht und die russischen Streitkräfte rücken derzeit weiter vor.
Aktuell wiederholt sich das bekannte Schauspiel anhand der möglichen Lieferung des deutschen Marschflugkörpers #Taurus an die Ukraine für den Einsatz gegen Russland. Ungediente Politiker wie Frau Strack-Rheinmetall, ähm, Zimmermann (FDP) oder Herr Hofreiter (Grüne), „Sympathieträger“ aus der Union, wie Markus Söder (CSU) oder Roderich Kiesewetter (CDU) schreien sprichwörtlich unterstützt von einem Trommelfeuer aus den Redaktionsstuben nach einem Einsatz der Langstreckenlenkwaffe.
Da passt es ins Bild, dass ein vertrauliches Gespräch unter Bundeswehrgenerälen und Offizieren ohne anschließende personelle Konsequenzen einfach so vom russischen Geheimdienst abgehört und im Anschluss veröffentlicht werden konnte.
Und genauso verläuft die gesamte bundesrepublikanische Begleitung des Krieges in der Ukraine seit Beginn: planlos, ziellos, wirr, ad hoc, amateurhaft, immer zwischen Tür und Angel, und wenn bis dahin alles schiefgegangen ist, fragt man sich: „Was ist die nächste Eskalationsstufe, die wir zünden können?“
Ich erinnere mich noch genau:
Unser #AfD-Ehrenvorsitzender, Dr. Alexander Gauland, fragte nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine am 24. Februar 2022 in einer Rede im Deutschen Bundestag die anwesenden Parlamentarier, ob wir unter der Führung eines Außenministers oder Kanzlers #Bismarck uns als Deutsche über den Krieg zwischen #Russland und der #Ukraine sorgen müssten? [1]
Anstatt den Konflikt immer weiter mit Waffen und Worten – unabhängig von den zweifelsohne kritikwürdigen Stimmen aus Russland – zu befeuern, stände gerade uns als Deutsche die Rolle des „ehrlichen Maklers“ zwischen Russland und der Ukraine gut zu Gesicht.
Dazu bedarf es aber eines ehrlichen Geschichtsbewusstseins, welches die Strack-Zimmermänner, Hofreiters, Kiesewetters und Söders dieser Republik schon lange verloren haben.
Senden wir endlich #Diplomaten und ehrliche #Friedensangebote nach Kiew und Moskau und opfern nicht schlussendlich die ukrainische Jugend fremden Sicherheitsinteressen, die nicht die europäischen sind und sein können.
Ihr/Euer
Heiko Scholz
Quellen: