Liebe Freunde,
halten wir fest: die heutige konstituierende Sitzung des Thüringer Landtages dürfte die meist verfolgte Landtagseröffnung in der deutschen Parlamentsgeschichte der Nachkriegszeit sein.
Der Mann des Tages war eindeutig unser Jürgen Treutler, #AfD-Alterspräsident des Thüringer Landtages. Seine Ruhe und Gelassenheit gegenüber den „ungezogenen #Rotzlöffeln“ (Zitat [1] Mathias Brodkorb (#SPD), ehemaliger Kultus- und Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern) der anderen Fraktionen, war bewundernswert.
Das Geschehen kommentierte die Schweizer NZZ Neue Zürcher Zeitung folgendermaßen:
„Aus der Landtagswahl vom 1. September ging die #AfD als klare Siegerin hervor; sie stellt mit Abstand die stärkste Fraktion. Am Donnerstag nun sollte sich der neue Landtag konstituieren. Es war ein verstörendes Schauspiel. Die vier anderen Fraktionen taten alles, um die AfD um ihre Rechte zu bringen, sie sogar zum Rechtsbruch zu verleiten – und inszenierten sich obendrein noch als die Hüter der Demokratie.“ [2]
Hintergrund ist die juristische Fragestellung, ob der Landtag seine Geschäftsordnung vor seiner offiziellen Einsetzung per Antrag ändern kann. Die diesbezüglich nachvollziehbare Position der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag wurde dabei von Torben Braga, unserem dortigen parlamentarischen Geschäftsführer, ruhig und sachlich erläutert. [3]
Nachdem die CDU zur Klärung des Sachverhaltes den Verfassungsgerichtshof angerufen hat, wurde die Sitzung bis Samstag, 9:30 Uhr vertagt.
Ich bin sehr gespannt.
Ihr/Euer
Heiko Scholz
[1] https://www.cicero.de/innenpolitik/thueringen-landtag-afd-alterspraesident