Liebe Freunde,
#Weihnachten ist ein Fest des Gebens und des Nehmens.
Die Ampelregierung in Berlin stellt mit ihrer Politik allerdings nur auf den zweiten Teil ab.
In der letzten Bundestagssitzung vor der Sitzungspause über den Jahreswechsel bescherten #SPD, #Grüne und #FDP uns, den Bürgern, noch besondere Weihnachtsgeschenke in Form von neuen #Steuern und saftigen #Steuererhöhungen.
Der Reihe nach:
– Tanken und Heizen wird für alle Bürger deutlich teurer! Denn die CO₂-Abgabe steigt ab 2024 viel stärker als geplant (von derzeit 35 Euro pro Tonne auf 45 Euro). Im Jahr darauf: Noch einmal 10 Euro mehr, also insgesamt 55 Euro pro Tonne.
– Plastikverpackungen sollen entgegen aller Vernunft besteuert werden. Die den Herstellern auferlegten Kosten von geschätzt 1,4 Mrd. € werden 1:1 an uns Kunden weitergegeben.
– Für innerdeutsche Flüge soll eine Kerosinsteuer eingeführt werden.
– Die Mehrwertsteuer in der Gastronomie steigt wieder auf den alten Satz von 19%; trotz des gegenteiligen Versprechens von Kanzler Olaf Scholz. Aber das hat er bestimmt auch vergessen, oder?
– Die Mehrwertsteuer auf Erdgas und Erdwärme steigt auch wieder auf den alten Satz von 19%.
– Die LKW-Maut wird auf 200€ pro Tonne CO₂-Ausstoß angehoben!
Der dickste Hammer:
– Der bisher steuerlich vergünstigte #Agrardiesel wird „normal“ besteuert. Landwirte und Waldbauern zahlen in Zukunft also knapp 25 Cent mehr pro Liter Treibstoff. Dies wird die ohnehin schon teuren Lebensmittelpreise nochmals nach oben treiben und das Hofsterben beschleunigen!
Finanzminister Lindner kassiert hier an jedem Punkt doppelt! Einerseits direkt durch die aufgezählten direkten Verteuerungen von Lebensmitteln und Energien sowie indirekt durch das dadurch ganz automatisch steigende Umsatzsteueraufkommen.
Dabei darf nicht vergessen werden, dass die völlig sinnbefreite CO₂-Bepreisung eine „Erfindung“ der alten „Großen Koalition“ unter CDU/CSU-Führung war! Und auch die Oppositions-Union will und wird diese Steuer nicht abschaffen! Das will und wird nur unsere AfD!
Nein, liebe Freunde,
ein Zurück zu einem seriösen Staatshaushalt und einer fairen Belastung aller Steuerzahler wird es nur mit unserer AfD in Regierungsverantwortung geben!
Wer sich gegen den Raubzug der Altparteien durch sein Portemonnaie wehren will, der setzt sein Kreuz – oder besser: engagiert sich persönlich – bei der Alternative für #Deutschland.
Ihr/Euer
Heiko Scholz